Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

My Kaffeeklatsch | Klaus Thomas Russ | Berlstraße 3 | 81375 München

E-Mail: hallo@mykaffeeklatsch.de

www.mykaffeeklatsch.de

(im Folgenden: Plattformbetreiber)

Teil 1 – Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für das Nutzungsverhältnis zwischen dem Plattformbetreiber und privaten Nutzern (‘private Mitglieder’) sowie gewerblichen Nutzern (‘gewerbliche Mitglieder’), die über die Plattform durch Registrierung unter der o. g. URL und Auswahl des entsprechenden kostenlosen oder kostenpflichtigen Mitgliedspakets (Mitglieds-)Profile, Beiträge (sogenannte ‘Stories’), Anzeigen und Einträge in verschiedenen Rubriken sowie Veranstaltungen veröffentlichen und darüber hinaus sich in verschiedenen von dem Plattformbetreiber erstellten Gruppen organisieren und zu unterschiedlichen Themen austauschen können.

1.2 Diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich. Geschäftsbedingungen, die hiervon abweichen, erkennt der Plattformbetreiber – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

1.3 Im Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen: 

1.3.1. ‘Plattformbetreiber’ ist My Kaffeeklatsch / Klaus Thomas Russ.

1.3.2. ‘Plattform’ ist die Plattform My Kaffeeklatsch. 

1.3.3. ‘Mitglieder’ sind registrierte Privatpersonen (‘private Mitglieder’) oder registrierte gewerbliche Personen (‘gewerbliche Mitglieder’), die beide als Nutzer auf der Plattform auftreten.

2. Leistungsumfang

My Kaffeeklatsch ist ein Community-Portal, welches registrierten Mitgliedern verschiedene Seiten und Funktionen zur Verfügung stellt, die im Folgenden erläutert werden:

2.1 Mitgliedsprofil

Die Plattform bietet registrierten Mitgliedern die Möglichkeit, ein eigenes Mitgliedsprofil auf der Plattform einzustellen, um sich anderen auf der Plattform registrierten Mitgliedern zu präsentieren. Alle Mitglieder haben diesbezüglich insbesondere die Möglichkeit, in ihrem Profil persönliche Angaben (z.B. Vor- und Nachname, Wohnort, Alter, Geschlecht) zu machen sowie Fotos (z.B. Profilbilder) und Dokumente online zu hinterlegen. Das detaillierte Mitgliedsprofil ist nicht öffentlich einsehbar, lediglich das Profilbild und der Vor- und Nachname eines Mitglieds ist für nicht registrierte Besucher der Webseite sichtbar.

2.2 Plattformseite ‘Mitglieder

Die Plattform bietet allen registrierten Mitgliedern die Möglichkeit, die Profile von anderen Mitgliedern einzusehen. Alle Mitgliedsprofile sind unter der Plattformseite ‘Mitglieder’ zugänglich und können durch die Suchfunktion gefiltert nach gewerblichen Nutzern (→ Mitglieder mit Unternehmen) aufgerufen werden. Bei jeder Profilvorschau eines Mitglieds sind sowohl der Vor- und Nachname als auch das Profilbild ersichtlich.

Zusätzlich können bei jeder Profilvorschau – aber auch im Mitgliedsprofil selbst – eine Freundschaft angefragt oder auch beendet werden. Durch Anklicken des Buttons → Freundschaft anfragen, erhält das angefragte Mitglied eine Benachrichtigung über die entsprechende Freundschaftsanfrage. Es steht dem angefragten Mitglied frei, diese Freunschaftsanfrage zu akzeptieren oder abzulehnen. Durch betätigen des Buttons → Freundschaft beenden werden zuvor geschlossene Freundschaften wieder beendet. Dies kann einseitig von einem Mitglied geschehen, es bedarf keiner Einwilligung des anderen Mitglieds.

Weiterhin kann bei jeder Profilvorschau – aber auch im Mitgliedsprofil selbst – einem Mitglied gefolgt oder das Folgen widerrufen werden. Durch Anklicken des Buttons → Folgen, erhält das Mitglied, dem man folgen möchte eine Benachrichtigung, dass ihm gefolgt wird. Das Folgen eines Mitglieds bedarf keiner Einwilligung des anderen Mitglieds. Durch Betätigen des Buttons → Nicht mehr folgen wird das Folgen des Mitglieds widerrufen.

Des Weiteren kann bei jeder Profilvorschau – aber auch im Mitgliedsprofil selbst – einem Mitglied eine Nachricht geschickt werden. Durch Anklicken des → Briefumschlag-Symbols öffnet sich ein separates Fenster, in dem die Nachricht eingetragen werden kann. Zusätzlich können weitere registrierte Mitglieder als Adressaten für diese Nachricht ausgewählt werden. Durch Anklicken des Buttons → Senden erhält das Mitglied bzw. die Mitglieder eine Benachrichtigung über den Erhalt dieser Nachricht. Das Senden und Empfangen einer Nachricht bedarf keiner Einwilligung des anderen Mitglieds bzw. der Mitglieder.

Letztlich besteht die Möglichkeit, ein Mitglied zu blockieren. Durch Anklicken des Buttons → Mitglied blockieren wird es nicht mehr möglich sein,

  • Beiträge von blockierten Mitgliedern einzusehen.
  • das blockierte Mitglied in eigenen Beiträgen zu erwähnen (@-Erwähnung).
  • das blockierte Mitglied in Gruppen einzuladen.
  • Nachrichten an dieses Mitglied zu schreiben.
  • diesem Mitglied eine Freundschaftsanfrage zu senden.

Durch diese Aktion wird das blockierte Mitglied auch aus der Freundschaftsliste entfernt und ein Bericht an My Kaffeeklatsch gesendet. Es kann einige Minuten dauern, bis unser System die Blockierung des Mitglieds und die genannten Auswirkungen vollständig umgesetzt hat.

2.3 Plattformseite ‘Stories

Alle registrierten Mitglieder können neben den eigenen Mitgliedsprofilen Beiträge und Fotos bzw. Dokumente selbst verfassen und unter der Plattformseite ‘Stories’ veröffentlichen (bzw. gegebenenfalls löschen). Von Mitgliedern veröffentlichte Beiträge enthalten immer den Namen des verfassenden Mitglieds sowie eine Zeitangabe, wann der Beitrag veröffentlicht wurde. Somit kann jeder veröffentlichte Beitrag einem registrierten Mitglied zugeordnet und durch Anklicken des Profilnamens das entsprechende Mitgliedsprofil aufgerufen werden.

Die Beiträge und Fotos bzw. Dokumente der Plattformseite ‘Stories’ sind für jedes Mitglied und auch öffentlich sichtbar. Registrierte Mitglieder können auf von anderen Mitgliedern verfasste Beiträge reagieren, indem sie diese kommentieren oder mit einer ‘Gefällt mir’-Angabe markieren. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Beitrag oder ein Foto bzw. Dokument zu melden, sollte dies gegen unsere Regeln und Richtlinien verstoßen.

Zusätzlich werden auf der Plattformseite ‘Stories’ alle Aktivitäten der registrierten Mitglieder veröffentlicht. Dies umfasst insbesondere folgende Aktivitäten:

  • Ein Mitglied hat sich auf der Plattform My Kaffeeklatsch registriert.
  • Ein Mitglied hat sein Profilbild geändert oder Profilangaben aktualisiert.
  • Zwei Mitglieder haben eine Freundschaft geschlossen.
  • Ein Mitglied ist einer Gruppe beigetreten.
  • Ein Mitglied hat einen Beitrag oder ein neues (Diskussions-)Thema in einer Gruppe veröffentlicht.
  • Ein Mitglied hat auf einen Beitrag oder ein (Diskussions-)Thema durch Kommentare, Antworten oder “Gefällt mir”-Angaben reagiert.
  • Ein Mitglied hat einen Eintrag in einer vorgegebenen Rubrik oder eine Veranstaltung veröffentlicht bzw. aktualisiert.

2.4 Plattformseite ‘Gruppen

Unter der Plattformseite ‘Gruppen’ wurden vom Plattformbetreiber sogenannte Gruppen angelegt, in denen sich registrierte Mitglieder organisieren und zu unterschiedlichen Themen austauschen können. Jedes Mitglied kann jederzeit einer Gruppe beitreten und diese auch jederzeit wieder verlassen. Einer Gruppe tritt man bei, indem man den Button → Dieser Gruppe beitreten betätigt. Wenn man einer Gruppe beigetreten ist, kann man einsehen, welche weiteren registrierten Mitglieder dieser Gruppe bereits beigetreten sind. Zudem können Gruppenmitglieder Beiträge und Fotos bzw. Dokumente selbst verfassen und veröffentlichen (bzw. gegebenenfalls löschen) sowie im Gruppenforum ein Thema (beispielsweise zu einer bestimmten Fragestellung) veröffentlichen. Die Beiträge und Fotos bzw. Dokumente sind für jedes Gruppenmitglied sichtbar. Gruppenmitglieder können auf von anderen Gruppenmitgliedern verfasste Beiträge und Themen reagieren, indem sie diese kommentieren oder mit einer ‘Gefällt mir’-Angabe markieren. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Beitrag oder ein Foto bzw. Dokument zu melden, sollte dies gegen unsere Regeln und Richtlinien verstoßen. Von Mitgliedern veröffentlichte Beiträge enthalten immer den Namen des verfassenden Mitglieds sowie eine Zeitangabe, wann der Beitrag veröffentlicht wurde. Somit kann jeder veröffentlichte Beitrag einem registrierten Mitglied zugeordnet und durch Anklicken des Profilnamens das entsprechende Mitgliedsprofil aufgerufen werden.

2.5 Rubrik ‘Marktplatz’

Die Rubrik “Marktplatz” ermöglicht mit den Kategorien ‘Kleinanzeigen’, ‘Second Shopping’ und ‘Private Mithilfe’ registrierten Mitgliedern das Aufrufen und Einsehen von Anzeigen und Einträgen sowie über ein Kontaktformular Anfragen zu stellen oder Kommentare abzugeben. Die Veröffentlichung von Einträgen in diesen Kategorien ist registrierten privaten aber auch gewerblichen Mitgliedern vorbehalten, indem sie durch → Eintrag hinzufügen und → Privat die entsprechende Kategorie auswählen. Durch Ausfüllen des ausgewählten Online-Formulars können Mitglieder einen Eintrag veröffentlichen. Von Mitgliedern veröffentlichte Einträge können im Nachhinein inhaltlich bearbeitet und bei Bedarf gelöscht werden. Alle Einträge erscheinen unter Angabe des Profilnamens des Mitglieds, welches den Eintrag veröffentlicht hat.

2.6 Rubriken ‘Shopping’, ‘Friseur & Beauty’, ‘Essen & Trinken’, ‘Kultur & Vereine’, ‘Hotels & Übernachtung

Die Rubriken ‘Shopping’, ‘Friseur & Beauty’, ‘Essen & Trinken’, ‘Kultur & Vereine’ und ‘Hotels & Übernachtung’ ermöglichen registrierten Mitgliedern das Aufrufen und Einsehen von Anzeigen und Einträgen sowie über ein Kontaktformular Anfragen zu stellen, Kommentare oder gegebenenfalls Bewertungen abzugeben. Die Veröffentlichung von Einträgen in diesen Rubriken ist nur registrierten gewerblichen Mitgliedern vorbehalten, indem sie durch → Eintrag hinzufügen und → Gewerbe die für das Gewerbe zutreffende Rubrik auswählen. Durch Ausfüllen des ausgewählten Online-Formulars können gewerbliche Mitglieder einen Eintrag veröffentlichen. Von Mitgliedern veröffentlichte Einträge können im Nachhinein inhaltlich bearbeitet und bei Bedarf gelöscht werden. Alle Einträge erscheinen unter Angabe des Profilnamens des Mitglieds, welches den Eintrag veröffentlicht hat.

2.7 Rubrik ‘Events’

Die Rubrik ‘Events’ ermöglicht registrierten Mitgliedern das Aufrufen und Einsehen von Veranstaltungen sowie über ein Kontaktformular Fragen zu stellen oder Kommentare abzugeben. Die Veröffentlichung von Einträgen in dieser Rubrik ist registrierten privaten aber auch gewerblichen Mitgliedern vorbehalten, indem sie durch → Eintrag hinzufügen und → Event/Veranstaltung die entsprechende Kategorie auswählen. Durch Ausfüllen des ausgewählten Online-Formulars können Mitglieder einen Eintrag veröffentlichen. Von Mitgliedern veröffentlichte Einträge können im Nachhinein inhaltlich bearbeitet und bei Bedarf gelöscht werden. Alle Einträge erscheinen unter Angabe des Profilnamens des Mitglieds, welches den Eintrag veröffentlicht hat.

2.8 Rubrik ‘Jobs’

Die Rubrik ‘Jobs’ ermöglicht registrierten Mitgliedern das Aufrufen und Einsehen von Jobangeboten sowie sich über eine vom Jobanbieter angegebenen E-Mail-Adresse direkt auf das Jobangebot zu bewerben. Die Veröffentlichung von Einträgen in dieser Rubrik ist nur registrierten gewerblichen Mitgliedern vorbehalten, indem sie durch → Eintrag hinzufügen und → Jobangebot die entsprechende Kategorie auswählen. Durch Ausfüllen des ausgewählten Online-Formulars können gewerbliche Mitglieder einen Eintrag veröffentlichen. Von Mitgliedern veröffentlichte Einträge können im Nachhinein inhaltlich bearbeitet, als vergeben oder nicht vergeben gekennzeichnet und bei Bedarf gelöscht werden. Alle Job-Einträge erscheinen unter Angabe des Firmennamens und nicht unter Angabe des Profilnamens des Mitglieds, welches den Eintrag veröffentlicht hat.

Die Kontaktaufnahme sowie der eigentliche Bewerbungsprozess finden ausschließlich außerhalb der Plattform statt. Die Mitglieder können mit Jobanbietern ausschließlich außerhalb der Plattform in direkten Kontakt treten, wobei die notwendigen Kontaktinformationen auch im Jobangebot hinterlegt sein können. Konkrete Stellenangebote können nur außerhalb der Plattform gemacht werden. 

2.9 Plattformbetreiber als Vertragspartner und Verfügbarkeit der Plattform

Der Plattformbetreiber wird zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner möglicher zwischen Mitgliedern geschlossener Verträge. Diese Verträge kommen ausschließlich zwischen den Mitgliedern selbst zustande. 

Die Verfügbarkeit der Plattform liegt bei 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die der Plattformbetreiber nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage). 

Teil 2 – Vertrag zwischen Plattformbetreiber und registrierten privaten und gewerblichen Mitgliedern

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Plattformbetreiber ermöglicht es privaten Mitgliedern, auf der Plattform ein Mitgliedsprofil und gewerblichen Mitgliedern ein Mitgliedsprofil sowie ein Unternehmensprofil mit relevanten Unternehmensangaben und -beschreibungen zu veröffentlichen.

3.2 Der Plattformbetreiber wird zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner eines möglichen zwischen dem gewerblichen Mitglied und dem privaten Mitglied geschlossenen Vertrags, eines möglichen zwischen privaten Mitgliedern geschlossenen Vertrags oder eines möglichen zwischen gewerblichen Mitgliedern geschlossenen Vertrags, weshalb ihn keinerlei Belehrungspflichten aus diesen Rechtsverhältnissen treffen. Ein möglicher Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem gewerblichen Mitglied und dem privaten Mitglied oder den privaten Mitgliedern zustande. Gleiches gilt für Verträge, die möglicherweise zwischen gewerblichem Mitglied und gewerblichem Mitglied zustande kommen.

4. Registrierung auf der Plattform 

Jeder kann sich auf My Kaffeeklatsch registrieren, um die Funktionen der Plattform nutzen zu können. Voraussetzung bei der Registrierung ist die Auswahl eines Mitgliedspakets. Aktuell stehen für die Registrierung folgende Mitgliedspakete zur Verfügung:

  • Basic
  • Premium & Business

Das Mitgliedspaket ‘Basic’ ist privaten Mitgliedern vorbehalten, das Mitgliedspaket ‘Premium & Business’ ist ausschließlich gewerblichen Mitgliedern vorbehalten.

4.1 Private Mitglieder können sich durch Auswahl des Mitgliedspakets ‘Basic’ kostenlos auf der Plattform registrieren und einen Account anlegen. Hierzu geben sie die als Pflichtangaben abgefragten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß in das Online-Registrierungsformular ein. Durch die anschließende Freischaltung des Accounts kommt ein unentgeltliches Nutzungsverhältnis zwischen dem gewerblichen Mitglied und dem Plattformbetreiber zustande.

4.2 Gewerbliche Mitglieder können sich durch Auswahl des Mitgliedspakets ‘Premium & Business’ kostenpflichtig auf der Plattform registrieren und einen Account anlegen. Hierzu geben sie die als Pflichtangaben abgefragten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß in das Online-Registrierungsformular ein. Durch die anschließende Freischaltung des Accounts kommt ein entgeltliches Nutzungsverhältnis zwischen dem gewerblichen Mitglied und dem Plattformbetreiber zustande.

4.3 Die Registrierung als gewerbliches Mitglied ist ausschließlich volljährigen natürlichen oder juristischen Personen vorbehalten, die in ihrer Eigenschaft als Unternehmer handeln. Verbraucher sind nicht zur Registrierung als gewerbliches Mitglied berechtigt. Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, die Unternehmenseigenschaft durch das Einfordern geeigneter Nachweise zu überprüfen. 

4.4 Nach der Registrierung kann das gewerbliche Mitglied ein Unternehmensprofil erstellen und dieses in der zutreffenden Rubrik der Gewerbeart veröffentlichen.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1 Mitgliedspaket ‘Basic’

Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen wird der Nutzungsvertrag – bei Auswahl des Mitgliedspakets ‘Basic’ zwischen privatem Mitglied und Plattformbetreiber auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzungsvertrag ist für beide Vertragsparteien jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist kündbar. 

5.2 Mitgliedspaket ‘Premium & Business’

Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen wird der kostenpflichtige Nutzungsvertrag – bei Auswahl des Mitgliedspakets ‘Premium & Business’ zwischen gewerblichem Mitglied und Plattformbetreiber auf 1 Jahr geschlossen. Vor Ablauf dieser Zeit wird das gewerbliche Mitglied per E-Mail über das Ende des Nutzungsverhältnisses informiert. Das private Mitglied kann somit den auslaufenden Nutzungsvertrag erneut entgeltpflichtig für ein weiteres Jahr verlängern. Der Nutzungsvertrag ist für beide Vertragsparteien jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist kündbar. Bei vorzeitiger Kündigung des Nutzungsvertrags innerhalb Laufzeit erfolgt jedoch keine – auch keine anteilige – Rückerstattung des gezahlten Preises.

6. Rechte und Pflichten des privaten und gewerblichen Mitglieds

6.1 Die privaten und gewerblichen Mitglieder haben dafür zu sorgen, dass alle von ihnen eingestellten oder zur Verfügung gestellten Inhalte mit dem geltenden Recht (insbesondere Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, Urheberrecht etc.) vereinbar sind und keine entgegenstehenden Drittrechte bestehen. Die privaten und gewerblichen Mitglieder müssen insbesondere vollumfänglich zur Veröffentlichung etwaiger von ihnen zur Verfügung gestellten Bildmaterialien sowie sonstigen Daten und Unterlagen berechtigt sein. Darüber hinaus haben das private und gewerbliche Mitglied für die Rechtmäßigkeit der Suche nach anderen Mitgliedern und deren Ansprache Sorge zu tragen. Gleiches gilt für das Veröffentlichen von Beiträgen, Anzeigen und Einträgen sowie von Events.

6.2 Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, sind unzulässig. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, derartige Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen.

6.3 Im Falle eines Verstoßes gegen die Pflichten dieser Ziffer ist der Plattformbetreiber zur fristlosen Kündigung des Vertrags (außerordentliche Kündigung) oder zur Sperrung des Accounts oder zur Löschung einzelner Inhalte berechtigt. Die jeweilige Sanktionsmaßnahme steht im freien Ermessen des Plattformbetreibers, wobei dieser jedoch Art und Schwere des Verstoßes berücksichtigt. 

7. Urheber- und Nutzungsrechte an den Werbematerialien

Das private und gewerbliche Mitglied räumt dem Plattformbetreiber – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen – ein einfaches, übertragbares, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vom privaten oder gewerblichen Mitglied zur Verfügung gestellten Videos, Bildern, Texten und sonstigen Inhalten ein. Der Plattformbetreiber darf die gegenständlichen Inhalte oder Teile hiervon im Rahmen eigener Werbemaßnahmen verwerten. Insbesondere darf er Bilder, Texte oder Videos bzw. Teile hiervon in Werbebannern auf Drittwebseiten, in Foren und/oder in Sozialen Medien (z.B. Facebook oder Instagram) platzieren. Das private oder gewerbliche Mitglied stellt sicher, dass die überlassenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind und mit den gesetzlichen Vorschriften übereinstimmen. 

Teil 3 – Rechtsverhältnis zwischen Plattformbetreiber und privatem und gewerblichem Mitglied

8. Registrierung und Leistungsgegenstand 

8.1 Private Mitglieder können sich je nach Auswahl des Mitgliedspakets kostenlos oder kostenpflichtig/Gewerbliche Mitglieder können sich kostenpflichtig auf der Plattform registrieren und einen Account anlegen. Hierzu geben sie die als Pflichtangaben abgefragten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß in das Online-Registrierungsformular ein. Durch die anschließende Freischaltung des Accounts kommt ein unentgeltliches bzw. entgeltliches Nutzungsverhältnis zwischen dem privaten Mitglied und dem Plattformbetreiber oder zwischen dem gewerblichen Mitglied und dem Plattformbetreiber zustande. 

8.2 Leistungsgegenstand des Nutzungsverhältnisses ist ausschließlich die Zurverfügungstellung und die Pflege der Plattforminhalte und –funktionen.

8.3 Vor Abgabe der Registrierung können die privaten und gewerblichen Mitglieder die Angaben mittels Maus- und Tastaturfunktion jederzeit korrigieren. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

9. Pflichten des privaten und gewerblichen Mitglieds 

9.1 Das private und gewerbliche Mitglied ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Das private und gewerbliche Mitglied hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt das private oder gewerbliche Mitglied diese Pflicht schuldhaft, ist er selbst für hieraus entstehende Schäden verantwortlich. 

9.2 Das private und gewerbliche Mitglied ist ferner verpflichtet, die Plattform nur zu ihrem vorgesehenen Zweck zu verwenden und bei der Nutzung der Plattform sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Jegliche über den Zweck des Nutzungsverhältnisses hinausgehende Nutzung ist untersagt. Insbesondere ist es dem privaten und gewerblichen Mitglied untersagt: 

9.2.1. sich mehrfach unter verschiedenen Identitäten auf der Plattform zu registrieren;

9.2.2. falsche oder irreführende Behauptungen innerhalb der Plattform zu verbreiten;

9.2.3. andere private Mitglieder zu bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen oder deren Rechte in sonstiger Weise zu verletzen; 

9.2.4. bei der Nutzung der Plattform gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht (z.B. Urheber- und Markenrecht) zu verstoßen;

9.2.5. Kettenbriefe oder Spam-Nachrichten zu versenden; 

9.2.6. pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, volksverhetzende, rechtsextremistische, verfassungsfeindliche oder sonstige gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßende Inhalte innerhalb der Plattform zu verbreiten.

9.3 Im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser Ziffer ist der Plattformbetreiber zur vorübergehenden Sperrung des privaten oder gewerblichen Nutzer-Accounts bzw. des Versands elektronischer Nachrichten oder zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses berechtigt. Die Sanktionsmaßnahme richtet sich nach Art, Schwere und Dauer bzw. Anzahl des Verstoßes / der Verstöße und wird vom Plattformbetreiber nach eigenem Ermessen ausgewählt. Die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses bleibt im Falle einer Sperrung des privaten Nutzer-Accounts oder des Versands elektronischer Nachrichten unberührt. 

10. Hinterlegung von Dokumenten 

Die Hinterlegung von Dokumenten und Bildern durch das private oder gewerbliche Mitglied ist eine Funktion, die kostenpflichtig zur Verfügung gestellt wird. Der Plattformbetreiber wird keine Backups der so hinterlegten Daten anfertigen. Es obliegt allein dem privaten oder gewerblichen Mitglied, für Sicherungskopien zu sorgen und entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Der Plattformbetreiber steht im Verlustfall für keine Sicherung ein; die Regelungen unter der Überschrift ‘Haftung und Freistellung’ bleiben unberührt. 

11. Kündigung des Nutzungsvertrags

Der Plattformbetreiber und das private Mitglied, welches das Mitgliedspaket ‘Basic’ ausgewählt hat, sind jederzeit zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt. Verträge zwischen privaten Mitgliedern, die das Mitgliedspaket ‘Premium’ und gewerblichen Mitgliedern, die das Mitgliedspaket ‘Premium & Business’ ausgewählt haben, bleiben von dieser Kündigung unberührt.

Teil 4 – Haftung und Haftungsfreistellung

12. Haftung und Freistellung

12.1. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Angebote der privaten und gewerblichen Mitglieder oder Dritter, es sei denn, es liegt ein Fall zwingender gesetzlicher oder vertraglicher Haftung vor (vgl. hierzu im Folgenden). Das Gleiche gilt für Störungen, Verzögerungen, Fehler und/oder sonstige Leistungshindernisse, die in der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität der Soft- oder Hardware der gewerblichen Mitglieder oder der privaten Mitglieder begründet liegen. Der Plattformbetreiber übernimmt darüber hinaus keine Haftung für Zugang und Verfügbarkeit des Internets. Die Verfügbarkeit kann insbesondere zeitweise aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen eingeschränkt werden. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen. 

12.2. Der Plattformbetreiber ist am Vertragsverhältnis „gewerbliches Mitglied – privates Mitglied“, privates Mitglied – privates Mitglied” oder „gewerbliches Mitglied – gewerbliches Mitglied“ in keiner Weise beteiligt. Diese Verträge und die daraus erwachsenden Leistungspflichten entstehen ausschließlich zwischen gewerblichem Mitglied und dem privaten Mitglied bzw. zwischen privaten Mitgliedern oder zwischen gewerblichen Mitgliedern. 

12.3. Abweichend von den in diesen Bedingungen statuierten Haftungsausschlüssen ist die Haftung des Plattformbetreibers für die nachfolgend aufgezählten Sachverhalte (inklusive deliktischer Ansprüche) wie folgt geregelt: 

12.3.1. Der Plattformbetreiber haftet unbeschränkt im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Falle der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften oder bei Übernahme einer Garantie.

12.3.2. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Plattformbetreiber jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, sofern nicht ein Fall der unbeschränkten Haftung vorliegt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. 

12.3.3. Im Übrigen ist die Haftung des Plattformbetreibers ausgeschlossen. 

12.3.4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Plattformbetreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

12.4. Sollte der Plattformbetreiber aufgrund des rechts- oder vertragswidrigen Verhaltens des gewerblichen Mitglieds / des privaten Mitglieds in Anspruch genommen werden, stellt das gewerbliche Mitglied / private Mitglied den Plattformbetreiber von allen Ansprüchen Dritter frei. Dies umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten) in ihrer gesetzlichen Höhe. Satz 1 und 2 gelten nicht, wenn das gewerbliche Mitglied / private Mitglied die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Unabhängig davon ist das gewerbliche Mitglied / private Mitglied jedoch verpflichtet, den Plattformbetreiber über möglicherweise drohende Drittansprüche unverzüglich zu informieren.

Teil 5 – Datenschutz und Schlussbestimmungen

13. Datenschutz

Der Plattformbetreiber behandelt die personenbezogenen Daten der privaten Mitglieder und der gewerblichen Mitglieder vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe dieser Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages. Näheres ist der Datenschutzerklärung des Plattformbetreibers zu entnehmen.

14. Schlussbestimmungen 

14.1. Auf die Verträge zwischen dem Plattformbetreiber und dem gewerblichen Mitglied / dem privaten Mitglied findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird. 

14.2. Sofern es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Plattformbetreiber und dessen Vertragspartner am o. g. Sitz des Plattformbetreibers.

14.3. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs ist der Plattformbetreiber berechtigt, den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

15. Gesetzliche Pflichtinformationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Plattformbetreiber ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

Die E-Mail-Adresse des Plattformbetreibers ist der Überschrift dieser Nutzungsbedingungen zu entnehmen. 

Stand: Juni 2021